„Die Pflegeversicherung ist eine Erfolgsgeschichte, die für Millionen Menschen täglich Unterstützung sichert. Doch das System befindet sich in Schieflage – ich habe es in einem katastrophalen Zustand übernommen. Strukturreformen wurden vertagt, da eine ehrliche Debatte darüber vermieden wurde, ob Leistungen zielgerichtet eingesetzt werden und was die Pflegeversicherung grundsätzlich in der Lage zu finanzieren ist. Alleine im kommenden Jahr fehlen der Pflegeversicherung 6 Milliarden Euro.
Ich arbeite an einer Pflegereform mit dem klaren Ziel, die Versorgung nachhaltig zu sichern und die Finanzsituation auf ein solides Fundament zu setzen. Dabei werden wir Pflegebedürftige und ihre Angehörigen nicht alleine lassen. Grundlage bildet das Ergebnis der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Zukunftspakt Pflege. Bis spätestens Mitte Mai werde ich dazu einen Vorschlag vorlegen, der die Stabilisierung der Finanzsituation mit den notwendigen Strukturreformen verbindet. Dabei werden die Begleitung und Unterstützung von Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen genauso im Mittelpunkt stehen, wie die Sicherstellung der Versorgung in pflegerischen Akut- und Notfallsituationen sowie die konsequente Stärkung der Prävention. Ich gehe davon aus, dass sich alle Beteiligten dieser Herausforderung bewusst sind. „
