Großeinsatz von Ordnungsamt, Zoll und Polizei im Stadtgebiet
Bei einer gemeinsamen Kontrollaktion haben mehrere Behörden in Lünen insgesamt 15 Gewerbeobjekte überprüft. Ziel des groß angelegten Sondereinsatzes war die Kontrolle der Einhaltung von gewerbe-, jugend- und aufenthaltsrechtlichen Vorschriften.
An der Aktion beteiligt waren der Kommunale Ordnungsdienst (KOD), das Ordnungsamt und die Ausländerbehörde der Stadt Lünen, die Polizei Dortmund sowie das Hauptzollamt Dortmund. Die Einsatzkräfte waren in zwei Teams im gesamten Stadtgebiet unterwegs.
168 Gegenstände sichergestellt
Der Kommunale Ordnungsdienst stellte bei seinen Kontrollen in insgesamt acht Kiosken Verstöße fest und leitete entsprechende Maßnahmen zur Gefahrenabwehr ein.
Dabei wurden insgesamt 168 Gegenstände sichergestellt. Zu den beschlagnahmten Produkten gehörten unter anderem:
- Verschiedene Sorten Kautabak (Snus)
- Unversteuerte E-Zigaretten
- THC-haltige Produkte, die ausschließlich für wissenschaftliche Zwecke bestimmt waren
Die Funde wurden sichergestellt und werden nun weiter geprüft.
Verwarnungsgelder gegen Betriebe verhängt
Neben den Sicherstellungen stellte der Kommunale Ordnungsdienst weitere Verstöße fest. In zwei Betrieben wurden deshalb Verwarnungsgelder erhoben.
Die Gesamthöhe der ausgesprochenen Verwarnungen beläuft sich auf 55 Euro.
Zoll leitet weitere Maßnahmen ein
Auch das Hauptzollamt Dortmund wurde bei den Kontrollen tätig. Im Rahmen seiner Zuständigkeit leitete der Zoll drei Sicherstellungsmaßnahmen ein.
Darüber hinaus kontrollierte die Schwarzarbeitsfahndung die Beschäftigungs- und Aufenthaltsverhältnisse der angetroffenen Personen.
Zwei Fälle von illegalem Aufenthalt festgestellt
Besonders schwerwiegend waren zwei festgestellte Fälle eines illegalen Aufenthalts. Die betroffenen Personen wurden nach Abstimmung mit der Ausländerbehörde in Gewahrsam genommen.
Zu den Hintergründen und den weiteren aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen machten die Behörden zunächst keine weiteren Angaben.
Regelmäßige Kontrollen sollen Verstöße aufdecken
Die beteiligten Behörden betonen, dass solche gemeinsamen Einsätze regelmäßig durchgeführt werden. Ziel sei es, Verstöße frühzeitig aufzudecken und konsequent zu verfolgen.
Neben der Einhaltung gewerberechtlicher Bestimmungen stehen dabei insbesondere der Jugendschutz, die legale Beschäftigung von Arbeitnehmern sowie die Überprüfung aufenthaltsrechtlicher Voraussetzungen im Fokus.
Stadt Lünen kündigt weitere Einsätze an
Nach Angaben der Stadt Lünen sollen die behördenübergreifenden Kontrollen auch künftig fortgesetzt werden. Die Verantwortlichen sehen in den gemeinsamen Aktionen ein wichtiges Instrument zur Durchsetzung geltender Gesetze und zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet.
